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Am 15. Mai wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Wir möchten, dass rheumakranke Wähler*innen ihre Wahlentscheidung gut informiert treffen können. Daher sind wir mit Wahlprüfsteinen an kandidierende Parteien herangetreten und haben sie befragt zu Themen, die für Rheumakranke wichtig sind:
Wahlprüfsteine der Deutschen Rheuma-Liga NRW zur Landtagswahl 2022
Aufgrund eines von den Parteien eingeführten neuen Verfahrens mussten wir unsere Wahlprüfsteine überarbeiten und vor allem reduzieren. Eine Erklärung dazu finden Sie im Anschluss an die Antworten der Parteien. Die reduzierten Wahlprüfsteine können Sie hier einsehen.
Antworten der Parteien auf unsere angepassten Wahlprüfsteine:
Update vom 10.05.2022:
Die FDP hat leider auch unsere angepassten Fragen nicht beantwortet.
Zum Hintergrund der geänderten Wahlprüfsteine:
Bedauerlicherweise haben die von uns befragten Parteien des aktuellen Landtags von NRW die Beantwortung unserer ursprünglichen Wahlprüfsteine unter Hinweis auf ein neues Verfahren zur Einreichung von Wahlprüfsteinen verweigert. Das neue Verfahren bringt wesentliche Einschränkungen der Fragemöglichkeit mit sich:
- Die Fragen müssen über ein spezielles Programm auf den Internetseiten der Parteien eingereicht werden.
- Dieses Programm bietet nur Platz für höchstens acht Fragen. Wir hatten mehr.
- Jede Frage muss sehr knapp formuliert sein. Bei mehr als 300 Zeichen einschließlich Leerzeichen pro Frage ist eine weitere Eingabe in die Eingabemaske nicht mehr möglich.
- Die Internetseiten mit der Eingabemaske für die Fragen werden einen Monat vor der Wahl am 15. April abgeschaltet. Warum?
Wir haben das Verfahren kritisiert, jedoch dennoch reduzierte Wahlprüfsteine, angepasst an die Anforderungen, auf den Seiten der Parteien eingestellt, um wenigstens einige Antworten zu bekommen. Wegen des wenigen zur Verfügung stehenden Platzes sind bei den Fragen Erklärungen und Einordnungen in einen gesundheitspolitischen Zusammenhang nicht möglich.